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Ja, ich hatte Angst!
  Oktober 2007
Demo Bern  
Autor: Marcel Hegelbach  

Als aktives Mitglied der SVP freute ich mich schon lange auf diesen Samstag. Wir alle wollten mittels Kundgebung ein Zeichen setzen; einstehen für unsere Schweiz. Doch es kam anders als gedacht.

Ich befand mich in mitten friedlicher Menschen, Männer, Frauen und Kinder mit Fahnen, Treichlern, Chörli und Blasmusikern. Tausende waren gekommen, um vom Bärengraben auf den Bundesplatz zu marschieren. Als wir dann endlich losmarschieren konnten, sahen wir von der Brücke, wie sich in nächster Nähe Rauchschwaden in den Himmel bewegten. Dazu immer wieder laute Knaller und Schreie. Wir waren entsetzt, viele wussten nicht was Sie machen sollten. Zurück konnten wir ja nicht mehr, da die hinteren Menschen nicht wussten, was vorne geschah.

So marschierten wir mit etwas mulmigen Gefühl über die Brücke, rechts weg, und wieder zurück. Beim Abbiegen konnten alle die sich in nächster Nähe abspielenden Krawalle sehen und hören. Ich muss zugeben, dabei war es mir nicht mehr Wohl. Zu diesem Zeitpunkt schien es für uns, die an den linken Demonstranten vorbeiziehen mussten, nicht sicher zu sein. Schnell marschierten wir wieder auf unserem Platz, wo wir uns schon vorgängig gesammelt hatten.

Es war für mich eine Enttäuschung, nicht mit all den Menschen auf den Bundesplatz marschieren zu können. Leider hatte wir zu dieser Zeit keine Ahnung, was alles auf dem Bundesplatz geschehen war. Wir wollten eine friedliche Kundgebung durchführen, was trotz Sicherheitsmassnahmen der Polizei nicht gelungen ist. So blieben wir in der Nähe des Bärengraben.

Für mich ein trauriger Tag und ein Verlust der freien Meinungsäusserung. Wie weit sind wir, dass sich Menschen so derart brutal benehmen, Sachen kaputt schlagen, andere Menschen in Gefahr bringen und in Angst versetzen, ja sogar verletzen! Das darf nicht sein, jeder soll seine Meinung frei und ohne Angst, oder in Gefahr zu geraten, äussern dürfen. Aus meiner Sicht haben linke Chaoten in brutalster Art und Weise an unserer Demokratie manipuliert. Ich meine, jetzt muss die Exekutive über die Bücher, um solche Ausschreitungen in Zukunft verhindern zu können. Ich möchte nicht noch einmal solche anarchistischen Zustände erleben. Es lebe die freie Meinungsäusserung!

Marcel Hegelbach, Jonschwil

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Die gesunde Schule braucht das elterliche Vorbild
  Juli 2007
Autor: Marcel Hegelbach  

Das Schweizerische Netzwerk Gesundheitsfördernder Schulen (SNGS) wurde 1993 gegründet. Radix Gesundheitsförderung koordiniert das SNGS im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit und Gesundheitsförderung Schweiz. Das Programm konnte in der Schweiz seit der Gründung total 523 Schulen zum Mitmachen bewegen. In Bezug auf das Schulklima berichten 76 Prozent der befragten Verantwortlichen für Gesundheitsförderung eine positive Wirkung der Projekte. Hinsichtlich der Schule als Organisation konnte nachgewiesen werden, dass gesundheitsfördernde Themen in 85 Prozent der Schulen in den Unterricht aufgenommen wurden. Mehr als die Hälfte der befragten Schulen haben die Infrastruktur wie den Pausenplatz oder die Räumlichkeiten gesundheitsfördernd umgestaltet. Die Erhebungen weisen zudem darauf hin, dass die Partizipation der SchülerInnen als wichtiges Element der Gesundheitsförderung gesteigert werden konnte.

So darf man sagen, es ist gut dass es eine gesunde Schule gibt. Ebenso geht es in Ordnung dass es Schulen gibt die das Netzwerk gesundheitsfördernder Schulen unterstützen. Doch reicht das? Nein meine ich. Nicht nur das Engagement der Schulen oder Netzwerke reichen aus um eine gesunde Schule zu fördern. Dazu braucht es das elterliche Vorbild. Es gibt unzählige Beispiele an Möglichkeiten hier nur ein paar wenige, die gesunde Ernährung, Kinder lernen das Essen in der Familie. Sie entwickeln ihren Geschmackssinn, Gewohnheiten, Vorlieben und Abneigungen. Um ein gesundes Essverhalten mit auf den Weg zu geben, ist es also besonders wichtig, früh damit zu beginnen. Zudem gilt auch für Kinder, je länger sich das Übergewicht hält, desto schwieriger wird es, die Polster wieder loszuwerden. Und mit hohem Gewicht steigt auch das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Stoffwechselstörungen oder Erkrankungen des Bewegungsapparats. Neben einer gesunden und ausgewogenen Ernährung sollten Eltern aber auch darauf achten, dass ihr Kind seine Freizeit aktiv verbringt und sich bewegt. Denn oft trägt auch Langeweile zu Übergewicht bei. Eine andere Möglichkeit wäre das Velofahren mit Helm, denn schön wer einen Helm trägt, aber Eltern die selber keinen Helm tragen wirken nicht als Vorbild für die Kinder. So fahren diese dann auch ohne Helm, was grob fahrlässig sein kann. Von Anfang an gewöhnt und vorgelebt ist das Tragen des Helms bald kein Thema mehr. Dann wäre da noch der Besuch beim Zahnarzt, Kinder lernen aus dem Verhalten ihrer Eltern, vor allem aus dem der Mutter. Dem eigenen Kind sollten aber die positiven Auswirkungen eines rechtzeitigen Zahnarztbesuches, nämlich der Erhalt gesunder Zähne durch regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen, erklärt werden. Nur durch ein entsprechendes angstfreies Verhalten der Eltern kann dem Kind die Notwendigkeit und auch die Nützlichkeit eines Zahnarztbesuches glaubwürdig gemacht werden.

Ein gesundes ausgewogenes Lernen fängt zu Hause beim Frühstück an und hört erst dann wieder auf, wenn die Kinder zu Bett gehen. Sie sehen, die Schule kann zwar Inputs und Ideen liefern aber nur mit einem elterlichen Vorbild erreichen wir die Kinder und Jugendlichen wirklich.

Hegelbach Marcel, Schulrat

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Ja zur Änderung des Verwaltungsrechtspflegegesetzes.
  Juni 2007
Autor: Marcel Hegelbach  

Der Kanton St.Gallen verfügt im Gegensatz zu anderen Kantonen seit langem über ein zusätzliches kantonales Verbandsbeschwerderecht. Dieses kantonale Verbandsbeschwerderecht wurde vor über 50 Jahren eingeführt, als es weder ein kantonales Baugesetz, noch Vorschriften auf Bundesebene im Bereich Umweltschutz und Raumplanung, noch ein eidgenössisches Verbandsbeschwerderecht gab. Das St.Galler Verbandsbeschwerderecht geht über das Bundesrecht hinaus.

Zweck der Abschaffung des kantonalen Verbandsbeschwerderechts ist die Rückführung auf die Beschwerde gemäss Bundesrecht und keineswegs, den Umwelt- und Heimatschutz abzuschaffen. Es geht darum, die Einsprachemöglichkeiten auf ein vernünftiges Mass zurückzuführen. Die meisten Kantone, welche ein kantonales Verbandsbeschwerderecht kennen, räumen den Verbänden deutlich weniger zusätzliche Rechte ein, als es der Kanton St.Gallen momentan noch tut. Während es in den Kantonen Graubünden, Schwyz, Wallis und Zug überhaupt kein kantonales Verbandsbeschwerderecht gibt, kennen die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Fribourg und Solothurn nur ein sehr eingeschränktes kantonales Verbandsbeschwerderecht (nur gegen Nutzungspläne). Diese Ungleichheit führt zu Verzerrungen und die übertriebenen Forderungen der Verbände schrecken Käufer und Bauwillige ab und sind ein Standortnachteil.

Das kantonale Verbandsbeschwerderecht existiert seit 1956. Damals gab es weder ein kantonales Baugesetz noch Umwelt- und Heimatschutzvorschriften. In den vergangenen Jahren wurden diese Gesetze aber massiv ausgebaut. Zudem gibt es heute das schweizerische Verbandsbeschwerderecht. Die Regelungsdichte in diesem Bereich ist heute sehr hoch, das kantonale Verbandsbeschwerderecht wird damit überflüssig. Ich sage daher am 17. Juni Ja zur Änderung des Verwaltungsrechtspflegegesetzes.

Marcel Hegelbach

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Verstaatlichung des Gesundheitswesens verhindern
  Januar 2007
Autor: Marcel Hegelbach  

Die im Dezember 04 eingereichte Einheitskrankenkasse- Initiative wurde im Parlament deutlich abgelehnt. Es scheint unklar, ob die Initiative eine Krankenkasse des Bundes oder eine Einheitskasse anstrebt. Bundesrat und Parlament ziehen ein Konkurrenzsystem mit mehreren Kassen einem Monopol vor. Die Kopfprämien haben sich bewährt, der soziale Ausgleich ist durch eine gezielte Prämienverbilligung sichergestellt.

Die Einheitskrankenkasse- Initiative ist der falsche Weg um die Mängel im Gesundheitswesen zu beheben. Die Versicherten werden mit einer Einheitskrankenkasse nicht gestärkt, vielmehr verunmöglicht diese Verstaatlichung den nötigen Wettbewerb. Zudem käme eine Abschaffung der Kopfprämien der Schaffung einer neuen Einkommens- und Vermögensteuer gleich. Das absurde daran; die bei uns geltende Finanzierung der Krankenversicherung wird europaweit vor allem in Ländern mit einkommensabhängiger Finanzierung als Musterlösung angesehen. Einer vergleichbaren Vorlage der Gesundheitsinitiative erteilte das Schweizer Stimmvolk im Mai 2003 eine deutliche Absage.

Eine Einheitskasse mit einer komplexen dreiteiligen Führung, die zusammengesetzt aus den Behörden der Leistungserbringer und Interessensvertreter der Versicherten sowie der politischen Aufsicht steht, wird wohl kaum in der Lage sein die unterschiedlichen Interessen in nützlicher Frist zu behandeln und zu beschliessen. Die Handlungsunfähigkeit ist daher bereits vorprogrammiert. Die Übergangsregelung lässt ebenso viele Fragen offen wie zum Beispiel die Übertragung von Aktiven und Passiven von den bestehenden Krankenkassen auf die Einheitskasse. Die Durchführung der Krankenversicherung durch mehrere Krankenkassen hat in der Schweiz eine lange Tradition und hat sich auch unter dem Krankenversicherungsgesetz vom 18. März 94 bewährt. Wenn man sich nicht sicher ist ob Neues funktioniert, soll man das Bewährte behalten. Ist doch wohl klar.

Marcel Hegelbach
Schachenstrasse 16
9243 Jonschwil

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NEUAUFLAGE BÜRGERRECHTSGESETZ
  Dezember 2006
Autor: Erwin Böhi  

Die Berichterstattung in den Medien über die Ablehnung der Vorlage zum revidierten Bürgerrechtsgesetz durch den Kantonsrat war unvollständig. Es wurde der Eindruck erweckt, dass es den Politikern wieder einmal nur darum gegangen sei, sich für den Wahlkampf zu positionieren. Über die eigentlichen Gründe welche zum Scheitern der Vorlage geführt haben, d.h. die materiellen Differenzen zwischen den Parteien, wurde jedoch wenig geschrieben.

Neben zahlreichen weniger bedeutenden Änderungen im Vergleich zum früheren Bürgerrechtsgesetz gab es aus Sicht der SVP hauptsächlich einen Punkt, der entscheidend für ihre Rückweisung des neuen Gesetzesentwurfs war. Es ging darum, dass bei anerkannten Flüchtlingen die Zeit, die sie als Gesuchsteller in Empfangsstellen und Asylzentren verbracht haben an die Wohnsitzdauer angerechnet werden sollte. Eine Mindestwohnsitzdauer in einer Gemeinde ist bekanntlich notwendig, bevor ein Einbürgerungsgesuch gestellt werden kann. Nun haben Personen die sich in einem laufenden Asylverfahren befinden keinen eigentlichen Wohnsitz, sondern lediglich einen oder mehrere Aufenthaltsorte, die ihnen von den Behörden zugewiesen wurde. Sie können ihren Wohnort erst frei wählen, wenn über ihr Asylgesuch endgültig entschieden wurde und sie anerkannte Flüchtlinge geworden sind. Solange ihr Gesuch nicht endgültig beurteilt wird, können sie zudem aufgefordert werden, die Schweiz zu verlassen. Das bedeutet, dass während dieser Zeit der Integrationsprozess gar noch nicht beginnen konnte, umso mehr als die Asylsuchenden die meiste Zeit mit Personen zusammen verbringen, die in der gleichen Lage wie sie selbst sind.

Die Integration ist das wichtigste Kriterium für die Einbürgerung und darum war der vorgelegte Gesetzesentwurf für uns nicht annehmbar, solange die erwähnte Bestimmung darin vorkam. Obwohl die anderen Parteien dies anfänglich nicht so sahen, lehnte der Kantonsrat die Vorlage in der Schlussabstimmung trotzdem ab. Was auch immer die Beweggründe der Mehrheit des Kantonsrates für ihren Sinneswandel waren ist zweitrangig. Was zählt ist, dass die Vorlage vom Tisch ist. Nun ist der Ball wieder bei der Regierung, die einen neuen Entwurf ausarbeiten muss. Sie täte gut daran, diesmal auf die unsinnige Bestimmung in bezug auf die Aufenthaltsdauer von Asylsuchenden zu verzichten.

Erwin Böhi, Kantonsrat SVP, Gallusstrasse 68, 9500 Wil

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