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Neutralität am Ende ?
  Dezember 07
Seit dem 11. Dezember 1996 als Bundesrat Cotti in Brüssel den so genannten PfP- Vertrag (Nato- Partnerschaft für den Frieden) unterzeichnete, wird unsere Armee auf Nato- Kompatibilität getrimmt.  
Autor: Marcel Hegelbach  

Die Schweiz hat seit bald einem halben Jahrtausend eine erstaunliche Fähigkeit entwickelt. Im Schatten rivalisierender Grossmächte eine sichere Nische für Ihr nationales Dasein zu finden. Die gegenwärtigen Angriffe auf die dauernde bewaffnete Neutralität sind umso erstaunlicher, als angesichts der historischen Erfahrungen niemand ernsthaft bestreiten kann, dass unsere Staatsmaxime ein Erfolgsmodell ist. Die neutrale Schweiz war seit dem 16. Jahrhundert nicht mehr kriegerisch, aber sie blieb einsatzbereit. Seit damals ist die Schweizer Armee eine reine Widerstandsarmee. Sie unterscheidet sich von den meisten anderen Armeen auf der Welt und ist damit ein Sonderfall. Unsere Armee hat deshalb im Ausland nichts zu suchen.

Das scheinen jene Verantwortlichen des Verteidigungsdepartements zu vergessen, die jetzt neue Visionen bewaffneter Auslandeinsätze entwerfen. Schon immer war die Neutralität für die Regierungen lästig. Weil diese Staatsmaxime den Handlungsspielraum der Regierenden einschränkt und sie zwingt, sich auf das Wirken im eigenen Land zu beschränken. Von den Bundäsratsparteien ist lediglich die SVP ohne Wenn und Aber für die Fortführung des Erfolgsmodell der integralen Neutralität. Die anderen Parteien wollen die schweizerische Neutralität entweder "ad acta" legen oder neu definieren. Seit der schweizerischen Mitgliedschaft bei der politischen UNO sind Schweizer Bundesräte und Diplomaten in besonderen Mass bemüht, mit aussenpolitischem Aktivismus, mit Versprechungen und schönen Reden aufzufallen und sich auf der Weltbühne in Szene zu setzen.

Seit dem 11. Dezember 1996 als Bundesrat Cotti in Brüssel den so genannten PfP- Vertrag (Nato- Partnerschaft für den Frieden) unterzeichnete, wird unsere Armee auf Nato- Kompatibilität getrimmt. Nachdem in der vergangenen Sommersession 2007 auch der Nationalrat den fatalen Entwicklungsschritt 08/11 sowie die Verdoppelung der Durchdiener (wurde zwar vom Ständerat vorläufig aufgeschoben) und die Auslandeinsatz- Kapazitäten gutgeheissen hat und nachdem der Bundesrat den Armeeangehörigen die Taschenmunition wegnehmen und sie damit zu "Eunuchen" degradieren will, ist der Anfang vom Ende des schweizerischen Milizsystems und der bewaffneten Neutralität wohl eingeleitet worden.

Ich fordere die verantwortlichen Politiker deshalb auf, die Neutralität zu stärken statt Soldaten zu exportieren, die laufenden Swisscoy- Einsätze so rasch als möglich zu stoppen, den bilateralen Weg mit der EU zu festigen und dringend einen personellen Departementswechsel im Ausenministerium anzugehen.

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Toni Brunner in den Ständerat
  Oktober 2007
Autor: Bruno Näf  

Nachdem beim Kampf um die beiden St. Galler Ständeratssitze keiner der sechs Kandidaten das absolute Mehr erreicht hat, findet am 25. November ein zweiter Wahlgang statt. Der charismatische SVP-Politiker Toni Brunner hat bei den Ständeratswahlen im ersten Wahlgang die zwei bisherigen Ständeräte und die amtierende Regierungspräsidentin überflügelt und damit eine offensichtliche Spitzenposition markiert. Die St. Galler Bevölkerung hat damit klar gemacht, dass sie nicht nur eine frische Kraft, sondern auch eine echte bürgerliche Vertretung aus einer ländlichen Umgebung im „Stöckli“ will.

Der zweite Wahlgang in den Ständerat wird spannend: Toni Brunner (SVP) sowie die Bisherigen Eugen David (CVP) und Erika Forster (FDP) treten nochmals an. Dagegen hat Regierungspräsidentin Kathrin Hilber (SP) am „Tag 2“ nach den Wahlen ihren Verzicht erklärt. Damit will die SP punkto Ständerat nur eines: Toni Brunner verhindern. Anscheinend hat diese Partei keine anderen Visionen als die Bekämpfung der SVP!

Tatsache ist, dass der Kanton St. Gallen für die Durchsetzung einer bürgerlichen Politik im Ständerat einen SVP-Vertreter braucht. Die SVP ist wirtschaftsorientiert, lässt sich nicht auf faule Kompromisse ein und politisiert klar bürgerlich. Toni Brunner ist gegen die romantischen Rezepte des linken politischen Lagers und für eine unabhängige, neutrale und sichere Schweiz. Der Name Toni Brunner steht für mehr Sicherheit und somit für eine Schweiz, welche für unsere Kinder auch in Zukunft ein Zuhause ist.

Die beiden bisherigen Ständeräte aus der Stadt St. Gallen vertreten nicht die Anliegen der Landbevölkerung und setzen sich regelmässig für politische Interessen ein, welche die Mehrheit unseres Stimmvolkes im Kanton St. Gallen nicht teilen kann.

Toni Brunner leistet im Nationalrat seit 1995 beständig sehr gute Arbeit. Deshalb ist der profilierte Politiker in Bern parteiübergreifend anerkannt und einflussreich. Ich wähle am 25. November Toni Brunner in den Ständerat - für eine starke bürgerliche Vertretung unseres Kantons in Bern.

Bruno Näf
Sonnenhaldenstrasse 35
9243 Jonschwil

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Ja, ich hatte Angst!
  Oktober 2007
Demo Bern  
Autor: Marcel Hegelbach  

Als aktives Mitglied der SVP freute ich mich schon lange auf diesen Samstag. Wir alle wollten mittels Kundgebung ein Zeichen setzen; einstehen für unsere Schweiz. Doch es kam anders als gedacht.

Ich befand mich in mitten friedlicher Menschen, Männer, Frauen und Kinder mit Fahnen, Treichlern, Chörli und Blasmusikern. Tausende waren gekommen, um vom Bärengraben auf den Bundesplatz zu marschieren. Als wir dann endlich losmarschieren konnten, sahen wir von der Brücke, wie sich in nächster Nähe Rauchschwaden in den Himmel bewegten. Dazu immer wieder laute Knaller und Schreie. Wir waren entsetzt, viele wussten nicht was Sie machen sollten. Zurück konnten wir ja nicht mehr, da die hinteren Menschen nicht wussten, was vorne geschah.

So marschierten wir mit etwas mulmigen Gefühl über die Brücke, rechts weg, und wieder zurück. Beim Abbiegen konnten alle die sich in nächster Nähe abspielenden Krawalle sehen und hören. Ich muss zugeben, dabei war es mir nicht mehr Wohl. Zu diesem Zeitpunkt schien es für uns, die an den linken Demonstranten vorbeiziehen mussten, nicht sicher zu sein. Schnell marschierten wir wieder auf unserem Platz, wo wir uns schon vorgängig gesammelt hatten.

Es war für mich eine Enttäuschung, nicht mit all den Menschen auf den Bundesplatz marschieren zu können. Leider hatte wir zu dieser Zeit keine Ahnung, was alles auf dem Bundesplatz geschehen war. Wir wollten eine friedliche Kundgebung durchführen, was trotz Sicherheitsmassnahmen der Polizei nicht gelungen ist. So blieben wir in der Nähe des Bärengraben.

Für mich ein trauriger Tag und ein Verlust der freien Meinungsäusserung. Wie weit sind wir, dass sich Menschen so derart brutal benehmen, Sachen kaputt schlagen, andere Menschen in Gefahr bringen und in Angst versetzen, ja sogar verletzen! Das darf nicht sein, jeder soll seine Meinung frei und ohne Angst, oder in Gefahr zu geraten, äussern dürfen. Aus meiner Sicht haben linke Chaoten in brutalster Art und Weise an unserer Demokratie manipuliert. Ich meine, jetzt muss die Exekutive über die Bücher, um solche Ausschreitungen in Zukunft verhindern zu können. Ich möchte nicht noch einmal solche anarchistischen Zustände erleben. Es lebe die freie Meinungsäusserung!

Marcel Hegelbach, Jonschwil

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Die gesunde Schule braucht das elterliche Vorbild
  Juli 2007
Autor: Marcel Hegelbach  

Das Schweizerische Netzwerk Gesundheitsfördernder Schulen (SNGS) wurde 1993 gegründet. Radix Gesundheitsförderung koordiniert das SNGS im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit und Gesundheitsförderung Schweiz. Das Programm konnte in der Schweiz seit der Gründung total 523 Schulen zum Mitmachen bewegen. In Bezug auf das Schulklima berichten 76 Prozent der befragten Verantwortlichen für Gesundheitsförderung eine positive Wirkung der Projekte. Hinsichtlich der Schule als Organisation konnte nachgewiesen werden, dass gesundheitsfördernde Themen in 85 Prozent der Schulen in den Unterricht aufgenommen wurden. Mehr als die Hälfte der befragten Schulen haben die Infrastruktur wie den Pausenplatz oder die Räumlichkeiten gesundheitsfördernd umgestaltet. Die Erhebungen weisen zudem darauf hin, dass die Partizipation der SchülerInnen als wichtiges Element der Gesundheitsförderung gesteigert werden konnte.

So darf man sagen, es ist gut dass es eine gesunde Schule gibt. Ebenso geht es in Ordnung dass es Schulen gibt die das Netzwerk gesundheitsfördernder Schulen unterstützen. Doch reicht das? Nein meine ich. Nicht nur das Engagement der Schulen oder Netzwerke reichen aus um eine gesunde Schule zu fördern. Dazu braucht es das elterliche Vorbild. Es gibt unzählige Beispiele an Möglichkeiten hier nur ein paar wenige, die gesunde Ernährung, Kinder lernen das Essen in der Familie. Sie entwickeln ihren Geschmackssinn, Gewohnheiten, Vorlieben und Abneigungen. Um ein gesundes Essverhalten mit auf den Weg zu geben, ist es also besonders wichtig, früh damit zu beginnen. Zudem gilt auch für Kinder, je länger sich das Übergewicht hält, desto schwieriger wird es, die Polster wieder loszuwerden. Und mit hohem Gewicht steigt auch das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Stoffwechselstörungen oder Erkrankungen des Bewegungsapparats. Neben einer gesunden und ausgewogenen Ernährung sollten Eltern aber auch darauf achten, dass ihr Kind seine Freizeit aktiv verbringt und sich bewegt. Denn oft trägt auch Langeweile zu Übergewicht bei. Eine andere Möglichkeit wäre das Velofahren mit Helm, denn schön wer einen Helm trägt, aber Eltern die selber keinen Helm tragen wirken nicht als Vorbild für die Kinder. So fahren diese dann auch ohne Helm, was grob fahrlässig sein kann. Von Anfang an gewöhnt und vorgelebt ist das Tragen des Helms bald kein Thema mehr. Dann wäre da noch der Besuch beim Zahnarzt, Kinder lernen aus dem Verhalten ihrer Eltern, vor allem aus dem der Mutter. Dem eigenen Kind sollten aber die positiven Auswirkungen eines rechtzeitigen Zahnarztbesuches, nämlich der Erhalt gesunder Zähne durch regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen, erklärt werden. Nur durch ein entsprechendes angstfreies Verhalten der Eltern kann dem Kind die Notwendigkeit und auch die Nützlichkeit eines Zahnarztbesuches glaubwürdig gemacht werden.

Ein gesundes ausgewogenes Lernen fängt zu Hause beim Frühstück an und hört erst dann wieder auf, wenn die Kinder zu Bett gehen. Sie sehen, die Schule kann zwar Inputs und Ideen liefern aber nur mit einem elterlichen Vorbild erreichen wir die Kinder und Jugendlichen wirklich.

Hegelbach Marcel, Schulrat

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Ja zur Änderung des Verwaltungsrechtspflegegesetzes.
  Juni 2007
Autor: Marcel Hegelbach  

Der Kanton St.Gallen verfügt im Gegensatz zu anderen Kantonen seit langem über ein zusätzliches kantonales Verbandsbeschwerderecht. Dieses kantonale Verbandsbeschwerderecht wurde vor über 50 Jahren eingeführt, als es weder ein kantonales Baugesetz, noch Vorschriften auf Bundesebene im Bereich Umweltschutz und Raumplanung, noch ein eidgenössisches Verbandsbeschwerderecht gab. Das St.Galler Verbandsbeschwerderecht geht über das Bundesrecht hinaus.

Zweck der Abschaffung des kantonalen Verbandsbeschwerderechts ist die Rückführung auf die Beschwerde gemäss Bundesrecht und keineswegs, den Umwelt- und Heimatschutz abzuschaffen. Es geht darum, die Einsprachemöglichkeiten auf ein vernünftiges Mass zurückzuführen. Die meisten Kantone, welche ein kantonales Verbandsbeschwerderecht kennen, räumen den Verbänden deutlich weniger zusätzliche Rechte ein, als es der Kanton St.Gallen momentan noch tut. Während es in den Kantonen Graubünden, Schwyz, Wallis und Zug überhaupt kein kantonales Verbandsbeschwerderecht gibt, kennen die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Fribourg und Solothurn nur ein sehr eingeschränktes kantonales Verbandsbeschwerderecht (nur gegen Nutzungspläne). Diese Ungleichheit führt zu Verzerrungen und die übertriebenen Forderungen der Verbände schrecken Käufer und Bauwillige ab und sind ein Standortnachteil.

Das kantonale Verbandsbeschwerderecht existiert seit 1956. Damals gab es weder ein kantonales Baugesetz noch Umwelt- und Heimatschutzvorschriften. In den vergangenen Jahren wurden diese Gesetze aber massiv ausgebaut. Zudem gibt es heute das schweizerische Verbandsbeschwerderecht. Die Regelungsdichte in diesem Bereich ist heute sehr hoch, das kantonale Verbandsbeschwerderecht wird damit überflüssig. Ich sage daher am 17. Juni Ja zur Änderung des Verwaltungsrechtspflegegesetzes.

Marcel Hegelbach

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