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Die Euroblamage, EU im Elend
  27. Juni 2011
Autor: Marcel Hegelbach  

Die Euroblamage, EU im Elend

Dänemark setzt eine massive Verschärfung bei der Ausweisung von straffälligen Ausländer um. In Norwegen protestieren die Menschen, kein Geld mehr an die EU und in Portugal versucht eine Regierung das schier unmögliche, einen Staatsbankrott zu verhindern. In Lampedusa setzen täglich mehrere Hundert Asylsuchende an Land und Italien lässt sie ziehen. Was den Griechen nicht versagt bleibt soll den Italienern fern bleiben, der Staat ist nahezu ohne finanzielle Mittel und schon jetzt von Banken abhängig. Die Banken kontrollieren mit Ihren Billionen die Welt, die Länder und nicht zuletzt die Menschen die darin versuchen zu leben. Die Euroblamage kennt keine Grenzen, die EU sitzt im Elend und macht gute Miene zum bösen Spiel.

Der Euro wurde zur Hypothek und zum Ansehen als Vorzeigewährung der Europäer missbraucht. Da nützt es auch nichts wenn sämtliche EU Minister und EU Parlamentarier stetig freundlich in die Kameras lächeln. Die Bürgerproteste heben sich ab und die Gefahr von Anarchie wächst ständig. Die abgehobenen Polit- Menschen in ihren schönen fetten Dienstwägelchen fahren und in der Welt umher fliegen erkennen nicht des Bürgers Not, so könnte auch ein Titel lauten, wenn man die kürzlich erschienen Meldungen aus Politik hört. Kein Mensch weiss, wie viel die Umschuldung Griechenlands den Steuerzahler schlussendlich kostet? Es wäre an der Zeit, dass man zurück zur Realität finden würde und das Bekenntnis des Scheiterns der EU und des Euros offen zugegeben würde.

Die EU die schon längst keine Union mehr ist, vielmehr ein Treffen alter Kammeraden aus Leidenschaft täte gut daran, den Bürgern reinen Wein einzuschenken. Mündige Bürger können durchaus entscheiden, was für ihr Land das richtige ist, falls sie dann nicht wie kürzlich in Baden Württemberg auf der „Grünen Welle“ erwischt werden. Es ist Tatsache. dass die EU zerbröckelt, es scheint schon ewig keine Einigkeit mehr zu geben und die Ideologie der Gründungzeit ist schon lange Geschichte. Es ist nun einfach mal so, der Norden und der Süden haben nur eines gemeinsam, man wechselt dorthin um Ferien zu machen.

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Einwanderungspolitik à la SP
  7. März 2011
Leserbrief zu Artikel  
Autor: Bruno Dudli  

Die Hürden zur Erlangung der Schweizer Staatsbürgerschaft waren wohl noch nie tiefer denn heute. Gleich mehrere Exponenten der SP sehen darin kein Problem für die Zukunft. Im Gegenteil. So erwartet Bundesrätin Sommaruga einen „weiteren Rückgang der Einbürgerungszahlen, weil die Zahl der seit langem ansässigen Ausländerinnen und Ausländer aus demographischen Gründen abnehme.“ Das mag akademisch und klug klingen, ist aber nur die halbe Wahrheit! Demographie ist die Wissenschaft von der Bevölkerung. Sie beschreibt den gegenwärtigen Zustand der Bevölkerung bezüglich Grösse, Altersaufbau, Geburtenhäufigkeit, Zuwanderung usw. und lässt daraus Schlüsse für die Zukunft in Sachen Bevölkerungszunahme oder -abnahme, künftiger Altersaufbau usw. ableiten. Wenn man den Fokus also wie BR Sommaruga ausschliesslich auf die seit langem ansässigen Ausländer wirft, so kann man davon ausgehen, dass von diesen Ausländern in gut 100 Jahren kein einziger mehr in der Schweiz lebt. Mit ihrer Aussage hat BR Sommaruga also grundsätzlich nicht Unrecht. Nur lässt sie offensichtlich wissentlich und willentlich ausser Acht, dass die Geburtenzahlen der Ausländer/-innen markant höher sind, als jene der einheimischen Bevölkerung. Und in ihrer Aussage lässt sie die zukünftigen Migranten blindlings unberücksichtigt. Ausserdem zeigen sich unsere Grenzen seit dem Schengen/Dublin-Beitritt offen wie Emmentaler Käse. Es strömen weitere Ausländer in die Schweiz und diese möchten an unserem - in erster Linie durch unsere Vorfahren mühsam erarbeiteten - Reichtum teilhaben. Resultat: Aufgrund weiterer Migration und überdurchschnittlicher Geburtenzahlen wird der Anteil der ausländischen Bevölkerung stark zunehmen. Es sei denn, die Politik gibt entschieden Gegensteuer.

Auch der Schwyzer SP-Nationalrat Andy Tschümperlin schwärmt von den ausländischen Arbeitskräften: „Dank der Personenfreizügigkeit kämen viele qualifizierte Arbeitskräfte mit hohem Bildungsniveau in die Schweiz.“ Aber würde qualifiziertes Arbeitspersonal ihren Weg in die Schweiz nicht auch ohne Personenfreizügigkeit finden? Es ist der Personenfreizügigkeit zu verdanken, dass seit dem Inkrafttreten dieses Abkommens massenweise unqualifiziertes EU-Personal in die Schweiz drängt (z. B. Prostituierte aus Osteuropa), welches dank der EU-Personenfreizügigkeit kaum abgewiesen werden kann. Dank dieser Überschwemmung (mit eher unqualifizierten - früher oder später beim Sozialamt anklopfenden - Arbeitskräften) bleibt dem wirklich gebrauchten Fachpersonal (z.B. Informatikspezialisten aus Übersee) der Zutritt in die Schweizer Arbeitswelt verwehrt. Total verkehrt, liebe Genossinnen und Genossen!

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Mitte-links schaufelt uns ins Euro- und IWF-Grab
  1. März 2011
Autor: Bruno Dudli  

Einmal mehr hat ein unappetitlicher Kuhhandel zwischen der Linken und den Mitte-Parteien stattgefunden. Die Zustimmung zu den neuen Kreditvereinbarungen mit dem IWF wurde mit einer grosszügigen Aufstockung der Entwicklungshilfe erkauft. Dieser liederliche Umgang mit Steuergeldern und Volksvermögen ist verwerflich und zeugt von der grossen Verantwortungslosigkeit dieser Parteien. Nach einem Rekordverlust der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von 21 Milliarden Franken im vergangenen Jahr - hauptsächlich verursacht durch ihre Stützungskäufe/Fehlinvestitionen in den Euro - stellt die Schweiz für die Rettung der angeschlagenen Euro-Staaten weitere finanz- und währungspolitische Mittel in zweistelliger Milliardenhöhe zur Verfügung! Dass unser mitte-links-lastiges Parlament nicht einmal den Mut aufbringt, diese folgenschwere Vorlage dem Volk vorzulegen, ist feige. Mitte/Links lässt sich von ihren immer spärlicheren Anhängern gerne auf die Schultern klopfen; aber zu Sachgeschäften in Schwindel erregender Höhe würgt man die Meinung des Volkes in vorauseilender Manier ab. Warum wohl? Weil das Volk mit an Sicherheit grenzender Wahrschein­lich­keit anders entscheiden würde. Denn es geht nicht um ein paar Butterbrote. Der nun von Mitte/Links durchgeboxte Mammutbetrag - die Vorlage bestand aus zwei kompliziert verschachtelten Krediten an den IWF - von sage und schreibe 31 Milliarden Franken entspricht nahezu der Hälfte des Jahreshaushalts der Eidgenossenschaft. Zusammen mit den bereits in den Sand gesetzten 21 SNB-Milliarden häuft sich fast ein ganzer Jahreshaushalt zusammen. Übrigens: Auf Garantien des IWF hat das Mitte/Links-Parlament verzichtet. Das ist heller Wahnsinn!

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Die Waffeninitiative zielt auf die Falschen: Sie entwaffnet Unbescholtene
  5. Februar 2011
Autor: Peter Haag  

Wir alle wünschen uns eine gewaltfreie Gesellschaft. Die Realität sieht leider anders
aus. Eine gänzlich gewaltfreie Gesellschaft bleibt vermutlich eine Illusion. Gewalt
geht nicht von Waffen aus, sondern von Menschen. Auch in Ländern wie China und
England, wo eine rigorose Waffengesetzgebung und eine strikte Kontrolle herrscht,
geschehen täglich Gewalttaten mit Waffen. Flächendeckende Verbote können
Missbräuche nicht verhindern. Auch in der vergleichsweise sehr sicheren Schweiz
nicht.

Wenn die Initianten behaupten, ihre Initiative schütze vor Waffengewalt, ist das purer
Populismus. Sie missbrauchen menschliches Leid zur Verfolgung ihrer ideologischen
Ziele. „Weniger Waffen retten Leben“ ist ein bewusst simples, aber irreführendes
Versprechen. Die Initiative kann die versprochene Sicherheit gar nicht garantieren.
Warum? Ganz einfach: Sie zielt auf die Falschen. Sie entwaffnet rechtschaffene
Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die verantwortungsbewusst leben und handeln.
Und die ebenso verantwortungsbewusst mit einer Waffe umgehen. Dazu gehören
insbesondere all unsere Frauen und Männer, die als Milizsoldaten einen wichtigen
Dienst an der Gesellschaft leisten und kein bisschen gefährlicher sind als alle
anderen. Dazu gehören Hunderttausende von Schützen, Jäger, Waffensammler,
aber auch einfach Personen, die einmal von ihrem Vater oder Grossvater einen alten
Karabiner geerbt haben und den sie als Erinnerung an einen geliebten Menschen
aufbewahren. 

Gegen diejenigen, die tatsächlich eine Gefahr darstellen, unternimmt die
Waffeninitiative nichts. Kein Krimineller wird sich jemals um einen Waffenschein
bemühen, kein Krimineller wird jemals seine Waffe registrieren lassen.
Die Initianten behaupten in ihrem Argumentarium, dass „diese Kategorie unter allen
Missbrauchsfällen mit Waffen nur den kleinsten Teil“ ausmachen. Das ist schlicht und
einfach falsch. Jede Kriminalitätsstatistik beweist das Gegenteil, nämlich dass der mit
Abstand grösste Teil von Missbrauchsfällen mit illegal erworbenen Waffen begangen
wird.

Zwei Beispiele:
Gemäss der offiziellen Statistik gab es im Jahr 2008 rund 12'000 Fälle von polizeilich
registrierter Gewalt. Davon kamen gerade einmal in 2% der Fälle Schusswaffen zum
Einsatz. Der Schweizerische Friedensrat hat erhoben, dass in 80% der Fälle illegale
Waffen verwendet wurden! Weil der Schweizerische Friedensrat zu den Initianten
gehört, hat er diese Publikation inzwischen von seiner Website entfernt. Die Wahrheit
stimmt offenbar halt nicht immer mit der eigenen Ideologie überein.
Im Kanton Basel-Stadt zum Beispiel sind für rund 90 % aller Schusswaffendelikte –
von der blossen Drohung bis zum Mord – Ausländer oder Schweizer mit
Migrationshintergrund verantwortlich. Die meisten davon sind Angehörige jener
Staaten, die gemäss Waffengesetz weder eine Waffe erwerben noch besitzen
dürfen: Albanien, Algerien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Kroatien,
Mazedonien, Montenegro, Serbien, Sri Lanka und Türkei. Dies geht aus
Interpellations-Antworten des Regierungsrates des Kantons Bern aus den Jahren 2003 und 2009 hervor.

Sie sehen: Wer als Krimineller eine Waffe will, der findet auch eine. Die
Waffeninitiative ist komplett nutzlos gegen den illegalen Waffenerwerb und -besitz.
Was ist also zu tun, um echte Sicherheit im Umgang mit Waffen zu erreichen?
Das effektivste Mittel zur Missbrauchsbekämpfung sind die geltenden strengen
Schweizer Gesetze. Bundesrat und Parlament haben 2008 nach intensiven
Beratungen eine massgeschneiderte Waffengesetz-Revision verabschiedet, die den
besonderen Schweizer Verhältnissen Rechnung trägt. Die teure und nutzlose
Initiative ist in der Realität sogar überholt. Das gerade erst revidierte Waffengesetz
nimmt alles vorweg, was vernünftigerweise im Bereich der Sicherheit im Umgang mit
Waffen geregelt werden kann. Es ist in der verschärften Form seit 2008 in Kraft,
seine volle Wirkung wird sich in den nächsten Jahren noch entfalten. Ich empfehle
Ihnen, die gut gemachte und aufschlussreiche Broschüre „Schweizerisches
Waffenrecht“ des Bundesamtes für Polizei auf zu studieren. Überzeugen Sie sich selber, wie streng das Schweizer Waffenrecht ist:

- Sie können nicht einfach in ein Waffengeschäft spazieren und eine Seriefeuerwaffe kaufen. Das ist verboten und nur mit einer kantonalen Ausnahmebewilligung möglich.
- Wenn sie eine Pistole kaufen wollen, benötigen sie einen Waffenerwerbsschein. Dafür müssen sie einen Auszug aus dem Strafregister und eine Kopie ihres Passes oder ihrer ID vorweisen.
- Sogar der Kauf eines Kaninchentöters oder eines Sportgewehrs wird registriert: eine Kopie des Kaufvertrages muss an das kantonale Waffenbüro gesendet werden.

- Kein Waffenschein erhalten Personen, bei denen die Gefahr besteht, dass sie sich selbst oder Dritte mit der Waffe gefährden;
- Kein Waffenschein erhalten auch diejenigen, die wegen Verbrechen oder Vergehen im Strafregister eingetragen sind.
- Und selbst wenn sie eine Waffe legal erworben haben, können die Behörden diese jederzeit beschlagnahmen und einziehen, wenn die Gefahr einer missbräuchlichen Verwendung besteht.
- Die Befürworter der Initiative pflegen auch gerne das falsche Klischee, wonach in der Schweiz Waffen nicht registriert sind. Fakt ist: Jeder Kanton führt ein elektronisches Informationssystem über den Erwerb von Schusswaffen. Somit ist sichergestellt, dass alle in der Schweiz legal erworbenen Waffen zurückverfolgt werden können. Ab dem kommenden Frühling werden diese kantonalen Waffenregister online miteinander vernetzt.
Ein zentrales Waffenregister beim Bund bringt überhaupt keinen Mehrwert für die Sicherheit, sondern verursacht unnötige und hohe Kosten.
- In einigen für die Sicherheit besonders relevanten Bereichen gibt es bereits zentrale Datenbanken beim Bund: So werden alle Verweigerungen von Bewilligungen sowie Beschlagnahmungen von Waffen zentral registriert. Und es gibt eine Datenbank über die Abgabe und den Entzug von Waffen der Armee.

Geschätzte Leserinnen und Leser, das sind Massnahmen, die echte Sicherheit bringen. Ich setze mich für deren strenge Umsetzung ein. Denn ich lehne illegale Waffengewalt genauso ab, wie die Initianten. Es geht aber nicht an, dass wir aus billigem Populismus Hunderttausende von unbescholtenen Schweizerinnen und Schweizer unter Generalverdacht stellen und sie entwaffnen. Im Gegensatz zu den Initianten sehe ich nämlich die Priorität bei der Entwaffnung von Kriminellen. Wir wollen keine Scheinsicherheit, sondern echte Sicherheit. Ich sage deshalb Nein zur nutzlosen linken Waffeninitiative.

Peter Haag
Kommandant Führungsunterstützungsbataillon 7
Bündtstrasse 6a
9536 Schwarzenbach

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Verfassungsgerichtsbarkeit zerstört Demokratie
  1. Februar 2011
Autor: Bruno Dudli  

Glücklicherweise weist die Bundesverfassung der Schweiz im Vergleich mit anderen Ländern eine Eigenheit auf: Sie sieht keine Verfassungsgerichtsbarkeit für Bundesgesetze vor, d.h. vom Parlament, der Bundesversammlung, erlassene Gesetze können vom Bundesgericht nicht wegen Verfassungswidrigkeit aufgehoben werden. Gut so, denn kürzlich war den Medien folgende Richteranmassung zu entnehmen:

Vor rund zwei Jahren schob Belgien einen afghanischen Asylbewerber nach Griechenland ab und bezog sich hierbei auf das Dubliner Übereinkommen, welches für alle EU-Staaten (und weiteren, auch für die Schweiz) Gültigkeit hat. Darin sind insofern die Zuständigkeiten geregelt, wonach der Staat, in den der Asylbewerber nachweislich zuerst eingereist ist, das Asylverfahren durchzuführen hat. Das ist in besagtem Fall Griechenland. So weit, so gut. Im unschriebenen Fall masste sich jedoch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kurzerhand an, Belgiens Rückschiebung des Asylbewerbers nach Griechenland zu verurteilen, obwohl Belgiens Vorgehen in Einklang mit dem Dubliner Übereinkommen steht. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte masst sich also kurzerhand an, das Dubliner Übereinkommen ausser Kraft zu setzen! Begründung: Die Bedingungen für Asylbewerber seien in Griechenland unmenschlich und erniedrigend.

Ungeheuerlich, wie sich Richter über internationale Übereinkommen hinweg setzen. Noch dazu mit einer Begründung, die seinesgleichen sucht. Im Jahr 2004 war Griechenland Gastgeber der olympischen Spiele. Griechenland gilt als Top-Feriendestination; das können die Richter wohl aus eigener Erfahrung bestätigen. Aber für Asylbewerber sollen die Bedingungen unmenschlich und erniedrigend sein?

Schlussfolgerungen: Seien wir auf der hut, wenn es darum geht, uns internationalen Verträgen, Übereinkommen und Organisationen anzuschliessen und gar zu unterstellen. Nicht selten wird damit unsere direkte Demokratie ausgehöhlt und untergraben. Auch die Verfassungsgerichtsbarkeit innerhalb der Schweizer Gesetzgebung ist entschieden zu verhindern! Wehe, wenn die Richter losgelassen. Das Volk hätte nichts mehr zu sagen, nur anstandslos die Zeche zu bezahlen!

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